Widerruf und Rücksendung beim Massagesessel

Wann du ein Widerrufsrecht hast

Kaufst du einen Massagesessel online, per Telefon oder per E-Mail bei einem Unternehmer, ist das ein Fernabsatzvertrag. Nach § 312g Abs. 1 BGB steht dir dann „ein Widerrufsrecht gemäß § 355 zu“. Du kannst den Vertrag also ohne Begründung rückgängig machen. Kaufst du im Showroom oder von privat, gilt diese Regel nicht; ob ein Händler dort freiwillig ein Rückgaberecht einräumt, steht in seinen Bedingungen.

Ausgenommen sind nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB unter anderem Waren, „die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist“. Das betrifft echte Maßanfertigungen. Wählst du nur eine Farbe aus Varianten, die der Händler ohnehin anbietet, spricht nach unserer Einschätzung wenig für diese Ausnahme; eine Gerichtsentscheidung dazu haben wir nicht gefunden.

Die Frist: 14 Tage ab Erhalt

Die Widerrufsfrist beträgt nach § 355 Abs. 2 BGB 14 Tage. Beim Kauf einer Ware beginnt sie nach § 356 Abs. 2 Nr. 1 lit. a BGB, „sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die Waren erhalten hat“. Maßgeblich ist also die Lieferung, nicht die Bestellung. Bei Lieferzeiten von mehreren Wochen, wie sie manche Anbieter nennen, verschiebt sich die Frist entsprechend.

Die Frist beginnt nach § 356 Abs. 3 BGB nicht, bevor der Händler dich ordnungsgemäß über dein Widerrufsrecht belehrt hat. Fehlt die Belehrung, erlischt das Widerrufsrecht nach Abs. 4 spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem eigentlichen Fristbeginn. Bewahre deshalb Bestellbestätigung und Lieferschein mit Datum auf.

So widerrufst du

Den Widerruf erklärst du gegenüber dem Händler. Am sichersten ist eine Erklärung in Textform, etwa per E-Mail oder Brief, damit du den Zeitpunkt belegen kannst. Das bloße Zurückschicken ist bei einem Sessel ohnehin keine Option, weil die Rücksendung organisiert werden muss.

Das BGB sieht mit § 356a zusätzlich eine elektronische Widerrufsfunktion für Verträge vor, die über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen werden. Sie muss „gut lesbar mit ‚Vertrag widerrufen‘ oder einer anderen gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein“, während der Widerrufsfrist „ständig verfügbar, hervorgehoben platziert“ sein, und der Händler muss den Eingang auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen. Ab wann ein Shop diese Funktion anbieten muss, haben wir nicht geprüft. Bietet er sie an, ist sie ein bequemer Weg mit Eingangsbestätigung.

Rücksendung von Speditionsware: wer zahlt

Ein Massagesessel kommt per Spedition. Die Eigengewichte im Datensatz reichen von 50 kg (NAIPO Model U ClassicSwing (MGC-1900)) bis 186,5 kg (Casada Skyliner III). Für die Rücksendung ist deshalb entscheidend, wer die Kosten trägt. § 357 Abs. 5 BGB: „Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Unternehmer den Verbraucher nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche von dieser Pflicht unterrichtet hat. Satz 1 gilt nicht, wenn der Unternehmer sich bereit erklärt hat, diese Kosten zu tragen.“

Die genannte Vorschrift des EGBGB verlangt die Information, „dass der Verbraucher im Widerrufsfall die Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen hat, und bei Fernabsatzverträgen zusätzlich über die Kosten für die Rücksendung der Waren, wenn die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können“. Für einen Massagesessel muss der Händler die Rücksendekosten also vor dem Kauf beziffern, wenn du sie tragen sollst.

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Vereinfachte Übersicht; Einzelheiten in den genannten Vorschriften.

Zur Hinsendung ein Beispiel aus den Lieferbedingungen eines Herstellers: Casada nennt für die Standardlieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante ab 120 Euro, für die Premiumlieferung ins Haus ab 299 Euro. Hast du die teurere Variante gewählt, muss der Händler nach § 357 Abs. 2 BGB nur die Kosten der günstigsten Standardlieferung erstatten. Wie die Lieferarten sich unterscheiden, beschreibt Lieferung und Aufbau.

Die Gefahr der Rücksendung trägt nach § 355 Abs. 3 Satz 4 BGB der Händler: „Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.“ Geht der Sessel auf dem Rückweg zu Bruch, ist das nicht dein Risiko. Der Händler darf die Rückzahlung nach § 357 Abs. 4 BGB aber verweigern, bis er die Ware zurückhat oder du die Absendung nachweist, es sei denn, er hat die Abholung angeboten.

Aufbauen und ausprobieren: wann Wertersatz droht

Natürlich willst du einen Sessel ausprobieren, bevor du ihn behältst. § 357a Abs. 1 BGB regelt, wann du für einen Wertverlust zahlen musst, nämlich nur, wenn „1. der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und 2. der Unternehmer den Verbraucher … über dessen Widerrufsrecht unterrichtet hat.“

Wie weit die „Prüfung der Funktionsweise“ bei einem Massagesessel reicht, ob also Aufbau und ein Probelauf über mehrere Programme noch dazugehören, ist durch keine Entscheidung belegt, die wir gefunden haben. Vorsichtig bist du, wenn du den Karton und das Verpackungsmaterial aufbewahrst, Schutzfolien möglichst dranlässt und den Sessel nur so lange nutzt, wie du zum Prüfen brauchst. Ob er zu deiner Körpergröße passt, kannst du vorab mit dem Passform-Finder einschätzen.

Zusagen der Händler: was über das Gesetz hinausgeht

Manche Anbieter werben mit eigenen Rückgabezusagen. NAIPO nennt auf seinen Produktseiten eine „14-Tage Zufriedenheitsgarantie – Rückgabe im Originalzustand (inkl. Karton)“. Eine solche Zusage tritt neben das gesetzliche Widerrufsrecht und ersetzt es nicht. Ihre Bedingungen, hier der Originalzustand mit Karton, gelten nur für die freiwillige Zusage. Für den gesetzlichen Widerruf zählen die oben genannten Vorschriften. Wie sich Gewährleistung und Garantie unterscheiden, erklärt Garantie und Gewährleistung.

Vor der Bestellung prüfen

• Nennt der Shop die Kosten einer Rücksendung per Spedition, oder trägt er sie selbst?
• Bietet er eine Abholung im Widerrufsfall an?
• Ist die Widerrufsbelehrung vollständig und leicht zu finden?
• Welche Lieferart wählst du, und welche Hinsendekosten würden erstattet?
• Hast du Platz, um Karton und Verpackung bis zum Ende der Frist aufzubewahren?